Die AfD-Fraktion hatte vor Problemen gewarnt!
Die kurzfristige, provisorische Einrichtung einer Busspur auf der Rheinstraße sorgt für ein Verkehrschaos in der Mainzer Altstadt. Hierzu meldet sich der AfD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat zu Wort:
„Nach einem aktuellen Bericht der AZ hat sich nun die Verkehrsdezernentin Steinkrüger für die mangelnde Kommunikation im Vorfeld der provisorischen Abmarkierungen entschuldigt. Damit darf die Sache aber keineswegs erledigt sein. Auch die beste Kommunikation kann eine schlecht durchdachte Maßnahme nicht wiedergutmachen. Das entstandene Verkehrschaos war absehbar. Aber in dieser Hinsicht zeigt die Verursacherin, Frau Steinkrüger, noch immer keine Reue. Auch die Grünen in Mainz verteidigen nach wie vor die Maßnahme. Das ist nicht nachvollziehbar.“
Die AfD-Fraktion hatte im Stadtrat dem Auftrag an die Verwaltung zugestimmt, bei Festen am Rheinufer eine Umleitung für die Radfahrer zu erarbeiten. Arne Kuster weist aber auf seine Einlassung in der betreffenden Stadtratssitzung vom 22.9.2022 hin. Er hatte damals ausdrücklich angemahnt, dass eine Umleitungsstecke nicht den Auto- oder Busverkehr behindern darf.
Arne Kuster kommentiert das heute wie folgt:
„Die FDP, die heute so empört tut, hat beim damaligen Stadtratsbeschluss (im Gegensatz zur AfD-Fraktion) mögliche Probleme ignoriert. Vor allem aber hat Frau Steinkrüger, die sich ja in Stadtratssitzungen öfter mundfaul gibt, sich damals zu meiner Forderung nicht geäußert. Insbesondere hat sie der Forderung auch nicht widersprochen, als die Zeit dafür da war. Das sie dann nach der Stadtratssitzung genau etwas Anderes plant, ist nicht hinnehmbar.“
V.i.S.d.P. AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsgeschäftsstelle
