Mit Überraschung und Ablehnung nahm die AfD-Fraktion im Mainzer Stadtrat die Nachricht zur Kenntnis, dass die Stadt Mainz jetzt doch ein Diesel-Fahrverbot plant. Betroffen sein soll die Rheinschiene von der Holzhofstraße bis zum Kaiser-Karl-Ring.
Der Fraktionsvorsitzende Lothar Mehlhose erklärte: „Herr Ebling scheint seine Worte aus dem Wahlkampf, dass es kein Dieselfahrverbot geben wird, sehr schnell vergessen zu haben. Ein Diesel-Fahrverbot ist weder sinnvoll noch notwendig. Selbst Messwerte von um die 50 Mikrogramm Stickoxid bedeuten keine gesundheitliche Beeinträchtigung für die Mainzer. Auf der anderen Seite trifft ein Diesel-Fahrverbot Handwerker und Pendler.“
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Arne Kuster ergänzte: „Ein Dieselfahrverbot auf der Rheinschiene ist noch nicht einmal durch den aktuellen Luftreinhalteplan gedeckt. Die radikale DUH wird damit auch nicht zufrieden sein, weil es Umfahrungsmöglichkeiten gibt. Anstatt auf Verbote sollte sich die Stadtverwaltung darum lieber auf eine gute Verteidigungsstrategie im anstehenden Prozess gegen die DUH konzentrieren. Wir werden in der nächsten Stadtratssitzung dazu einen Antrag einbringen. Ein Diesel-Fahrverbot ist absolut nicht notwendig.“
