Mainzer AfD widersetzt sich der Kampagne der Christuskirchengemeinde

Mainzer AfD widersetzt sich der Kampagne der Christuskirchengemeinde

Die evangelische Christuskirchen-Gemeinde Mainz möchte der AfD Mainz die Bildnutzung der Christuskirche auf ihren Wahlflyern untersagen.

Dazu erklärt der stellv. AfD-Kreisvorsitzende, Stadtrat Stephan Stritter: „Die AfD Mainz bekennt sich in ihrem Kurzprogrammflyer zur Kommunalwahl mit der Abbildung der Christuskirche, des Doms und des Gutenbergdenkmals zu den historischen Traditionen von Mainz und möchte dieses einmalige historische Stadtbild erhalten. Die kostenlose Verwendung dieses Bildes ist natürlich zulässig und die Quellen in den Flyern auch gekennzeichnet. Insbesondere die evangelische Kirche sollte ihrem eigentlichen Auftrag der Seelsorge nachkommen und sich weniger vor den linksgrünen politischen Karren spannen lassen. Die AfD wird ihre Kurzprogramme auch weiterhin in dieser Form im Wahlkampf einsetzen.“

Der AfD-Spitzenkandidat für die Kommunalwahl, Stadtrat Arne Kuster ergänzt: „Solche Kampagnen wie die aktuelle der Christuskirchengemeinde sind mit der moralischen Autorität der Kirchen unvereinbar. Anstatt immer wieder gegen die AfD zu hetzen, sollten sich die Kirchen ihrer Verantwortung bewußt werden und lieber Aktionen starten, um eine weitere Polarisierung der Gesellschaft zu vermeiden und stattdessen eine Atmosphäre zu fördern, die alle Meinungsspektren akzeptiert.“

 

V.i.S.d.P. AfD Mainz Stellv. Vorsitzender

 

P. S. Ergänzung: Ein Brief der Christusgemeinde ist bis heute nicht bei der AfD Mainz eingegangen.

Stellungnahme: Was fehlt, wenn die AfD nicht dabei ist

Stellungnahme: Was fehlt, wenn die AfD nicht dabei ist

Letzte Woche fand im Haus der Jugend eine Podiumsdiskussion mit den kommunalen Spitzenkandidaten von acht Parteien statt. Auch Splitterparteien wie VOLT waren geladen, nicht aber ein Vertreter der Mainzer AfD.

Warum der Veranstalter die AfD nicht eingeladen hat, weiß ich nicht. Womöglich hat er aber genau das beabsichtigt, was dann auch tatsächlich eingetreten ist: Wichtige Probleme wurden auf der Diskussionsveranstaltung verschwiegen, wichtige Lösungsvorschläge wurden nicht thematisiert. Diesen Schluss muss man zumindest ziehen, wenn man die Berichte der AZ zu der Podiumsdiskussion liest.

Beispiel Wohnen:

Da sagte die SPD-Spitzenkandidatin Jana Schmöller: „Wir werden niemandem sagen, dass er oder sie hier nicht mehr herkommen darf, weil wir keinen Platz haben.“ Und offensichtlich niemand widersprach. Insbesondere auch nicht der CDU-Vertreter in der Diskussionsrunde. Dabei ist doch klar, dass wir die Wohnungsnot in Mainz niemals in den Griff bekommen werden, wenn wir weiterhin alle Leute nach Deutschland hereinlassen, die das wollen. So viel können wir gar nicht bauen!

Wir als AfD Mainz fordern darum als erstes einen Aufnahmestopp für so genannte Geflüchtete in der Stadt. Zudem müssen ausreisepflichtige Ausländer durch die hiesige Ausländerbehörde konsequent abgeschoben werden. Was wir danach noch an Wohnungsbau brauchen, kommt ohne die Zerstörung des historisch gewachsenen Mainzer Stadtbildes aus. Insbesondere dem Ruf der Grünen Vertreterin auf der Diskussionsveranstaltung, noch weiter in die Höhe zu bauen, widersprechen wir. Nachverdichtungen stehen wir skeptisch gegenüber. Sie sollen nur erfolgen, wenn der Charakter des Wohngebietes dadurch nicht nachhaltig verändert wird.

Beispiel Schule:

Viele Mainzer Grundschulen kippen gerade. Der hohe Anteil an Schülern ohne ausreichende Deutschkenntnisse macht einen sinnvollen Schulunterricht unmöglich. Wie es in wenigen Jahren an den weiterführenden Schulen weitergeht, will man sich besser nicht vorstellen. Doch auch diese Probleme wurde von keinem einzigen Spitzenkandidaten auf der Podiumsdiskussion klar benannt, insbesondere wieder nicht vom CDU-Mann Ludwig Holle. Auch er will nur die Symptome mit mehr Schulsozialarbeitern bekämpfen.

 

Bedarf es noch eines Belegs dafür, dass es wichtig ist, dass die AfD mitreden kann, dass es wichtig ist, dass die AfD zumindest im Mainzer Stadtrat das Wort ergreifen kann? Die Podiumsdiskussion im Haus der Jugend ohne AfD-Beteiligung war dafür ein eindeutiger Beleg.

Insbesondere darf man sich von der CDU kein Eintreten für konservative Positionen erhoffen. Im Zweifel schwimmt sie im Strom links-grüner Parteien mit. Auch das hat sie in der Podiumsdiskussion eindrucksvoll bewiesen.

Arne Kuster
Spitzenkandidat der AfD in Mainz

AfD Mainz hat ihre Nominierungen für die Kommunalwahl abgeschlossen!

AfD Mainz hat ihre Nominierungen für die Kommunalwahl abgeschlossen!

+++Pressemitteilung+++

AfD Mainz kandidiert mit 27 Stadtratskandidaten, 29 Ortsbeiratskandidaten und 5 Ortsvorsteherkandidaten zur Kommunalwahl 2024

Am vergangenen Montag beendete die Mainzer AfD die Nominierungen ihrer Kommunalwahlkandidaten mit der Aufstellung der Kandidaten für Mombach. Die AfD wird am 09. Juni mit siebenundzwanzig Kandidaten für den Mainzer Stadtrat antreten. Außerdem wird mit insgesamt neunundzwanzig Kandidaten zu den Ortsbeiräten in Gonsenheim, Mombach, Finthen, Oberstadt, Weisenau und Laubenheim kandidiert. Ergänzend komplettieren fünf Ortsvorsteherkandidaten in Gonsenheim, Weisenau, Laubenheim, Oberstadt und Finthen das Bewerberfeld. Die kompletten Kandidatenlisten werden nach der Einreichungsfrist des Wahlamtes veröffentlicht. Mit dem Wahlkampfmotto: „Mainz bleibt Mainz, nur mit der AfD“ hat die AfD Mainz bereits den Wahlkampf begonnen.

AfD-Kreisvorsitzender Sebastian Münzenmaier: „Unsere AfD ist in Mainz stärker denn je zuvor! Mit einem enormen Mitgliederzuwachs in den letzten 12 Monaten, zusätzlich neuen Ortsbeiratskandidaturen in Weisenau und Laubenheim und mit erstmals fünf Ortsvorsteherkandidaten ist die AfD bestens auf die Kommunalwahl vorbereitet und breit aufgestellt! Wir wollen unsere Mandatszahl im Stadtrat verdoppeln, in die Ortsbeiräte einziehen und unseren Teil dazu beitragen, dass die unsägliche Ampelpolitik im Mainzer Stadtrat beendet wird.“

 

V.i.S.d.P.
AfD Kreisverband Mainz
Stelllv. Vorsitzender Stephan Stritter

AfD Mainz nominiert Bewerber für die Stadtratswahl 2024

AfD Mainz nominiert Bewerber für die Stadtratswahl 2024

Geschlossen, diszipliniert und hoch motiviert startet die AfD Mainz in den Kommunalwahlkampf und wählte am vergangenen Wochenende die Kandidatenliste für die Stadtratswahl 2024. Angeführt wird die Bewerberliste vom Volkswirt Arne Kuster, der die Partei bereits als AfD-Fraktionsvorsitzender im Mainzer Stadtrat vertritt, gefolgt von den beiden bewährten Stadträten Stephan Stritter und Lothar Mehlhose.

Mit Jürgen Wiedenhöfer, Ulrike Beckmann und Frank Senger folgen drei weitere politisch erfahrene Kräfte, die bereits in Ausschüssen, in einem Kreistag oder auf Referentenebene im Landtag Rheinland-Pfalz politische Erfahrung sammeln durften und das bisherige AfD-Team verstärken möchten. Die insgesamt 27-köpfige Liste stellt, von Jung bis Alt, von Finthen bis zur Neustadt, vom Studenten bis zum Rentner, einen Querschnitt der Mainzer Bevölkerung dar und alle Kandidaten werden sich zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger einsetzen.

Dazu der Mainzer AfD-Vorsitzende Sebastian Münzenmaier:

„Ich bin stolz auf unsere bestens aufgestellte Truppe, freue mich auf einen engagierten Wahlkampf und auf den Wahlabend des 09. Juni, wenn wir mit einer deutlich stärkeren Stadtratsfraktion im Mainzer Rat vertreten sein werden! Wir wollen und werden unser Ergebnis von 2019 übertreffen!“ Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Stadtrat und frisch gebackene Spitzenkandidat Arne Kuster kündigte in seiner Kandidatenrede an, die Entlastung der Bürger zu einem der Schwerpunkte im Kommunalwahlkampf zu

machen: „Obwohl in Mainz schon viel von dem Biontech-Geld verplempert worden ist, haben wir noch die Mittel, der finanziellen Erdrosselung der Bürger entgegen zu wirken. Wir können die Grundsteuer senken, damit würden auch die hohen Mietnebenkosten sinken. Wir können die Wasserpreise senken. Und als Tierfreunde schaffen wir selbstverständlich die Hundesteuer ab.“

AfD-Fraktionsvorsitzender vom Mainzer Rosenmontagszug ausgeschlossen

AfD-Fraktionsvorsitzender vom Mainzer Rosenmontagszug ausgeschlossen

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Stadtrat, Arne Kuster, ist auch Mitglied der Mainzer Husarengarde (MHG). So wollte er am Morgen des Rosenmontags mit Uniform ins Feldlager der Garde und wollte danach am Rosenmontagszug teilnehmen. Am Eingang zum Feldlager in der Goetheschule hielt ihn aber ein Mitglied des Vorstandes der MHG davon ab. Die Stimmung im Feldlager sei massiv gegen ihn und die „gesichert rechtsextremistische“ AfD aufgeheizt.

Arne Kuster versuchte zu überzeugen, musste aber letztlich gehen, ohne am Feldlager und am Rosenmontagszug teilnehmen zu können.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende ist verstört über den Vorfall:

„Ich habe schon im Vorfeld mitbekommen, dass einige SPD-Mitglieder in der Garde massiv gegen mich Stimmung machen. Es ist traurig, dass diese Kampagne bei anderen Gardemitgliedern zu einer Verunsicherung geführt hat. Dabei gibt es bis jetzt keinen einzigen Vorwurf, ich hätte mich persönlich irgendwo falsch verhalten. Es geht immer nur um meine AfD-Mitgliedschaft und meine Rolle im Mainzer Stadtrat. Ich bin allerdings ein demokratisch von den Mainzer Bürgern gewähltes Stadtratsmitglied, um mich für alle Mainzer einzusetzen. Wie kann das ein Vorwurf sein?“

Zu seiner Parteimitgliedschaft meinte Arne Kuster:

„Die aktuelle Kampagne gegen die AfD basiert einzig auf Lügen. Niemals hat die AfD Vertreibungen aus Deutschland gefordert und niemals hat die AfD gefordert, Zuwanderer mit deutscher Staatsbürgerschaft als Bürger zweiter Klasse zu behandeln. Auch ich persönlich möchte das nicht. Und selbst der gegen die AfD voreingenommene Verfassungsschutz stuft weder die Landespartei noch die Bundespartei als gesichert rechtsextrem ein. Solange eine solche Einstufung aber nicht besteht und nicht gerichtlich bestätigt wurde, gilt die rechtsstaatliche Unschuldsvermutung.“

Arne Kuster möchte Mitglied in der MHG bleiben. Nach seinen Informationen bereiten allerdings einige Gardemitglieder einen Ausschlussantrag vor. Selbst Mitarbeiter des Innenministeriums haben sich bereits in die Angelegenheit eingemischt. Arne Kuster dazu:

„Die Mainzer Fastnacht hat eine fast 200-jährige demokratische und obrigkeitskritische Tradition. Ich möchte gerne dazu beitragen, sie lebendig zu halten. Es ist eine schlimme Entwicklung, wenn nun die Vereine parteipolitisch gesäubert werden sollen. Ich hätte mir das bis vor ein paar Wochen nicht vorstellen können. Hier droht eine wirkliche Gefahr für unsere Demokratie. Meiner Meinung nach muss es nun in den Vereinen einen massiven Widerstand gegen diese Tendenzen geben. Was bei der MHG und mit der AfD anfängt, kann schnell auch andere Vereine erfassen und schließlich auch andere oppositionelle Parteien.“

Pressemitteilung: Antwort auf AfD-Anfrage zur Zukunft des Eissportes in Mainz ist ein Offenbarungseid

Pressemitteilung: Antwort auf AfD-Anfrage zur Zukunft des Eissportes in Mainz ist ein Offenbarungseid

Die Antwort der Stadtverwaltung auf AfD-Anfrage zur Zukunft des Eissportes in Mainz ist ein Offenbarungseid

Durch jahrzehntelanges Ignorieren der Renovierungs- und Sanierungsbedürftigkeit der Eishalle am Bruchweg durch die Stadt Mainz ist ein Sanierungsstau entstanden, der zur Schließung der Eishalle führte. Zwischenzeitlich wurde eine improvisierte Eishalle auf dem Messegelände eingerichtet, die als kurzfristige Notlösung dient. Im Sportausschuss wurden Ende November 2023 Finanzierungsmodelle für eine neue und/oder sanierte Eishalle vorgestellt. Bei einem vor Ort-Termin unserer Fraktion im Dezember 2023 haben sich im Gespräch mit Eissportlern zahlreiche Fragen ergeben, die von der AfD-Fraktion in einer Stadtratsanfrage aufgegriffen wurden.

Die vorliegende Antwort der Verwaltung kommentiert der sportpolitische Sprecher der AfD im Stadtrat, Stephan Stritter:

„Die Antworten der Verwaltung sind ein Offenbarungseid. Weder wurde in der Zwischenzeit angefangen ein Betreiberkonzept für die Eishalle zu prüften oder zu entwickeln, noch wurde ein Zeitplan für eine Entscheidung im Hinblick auf die Eishalle in Mainz erstellt. Seit Ende November 2023 ist nichts passiert. Auch wurde bisher kein Fördermittelcheck durchgeführt. Es drängt sich der Eindruck auf, den Stadtverantwortlichen wäre es ganz recht, wenn sich das Thema Eissport in Mainz von selbst erledigen und die Vereine ihre Tätigkeit einstellen würden. Die Eissportvereine brauchen Planungssicherheit. Der jahrelange Aufbau einer tollen Jugendarbeit steht auf dem Spiel. Wenn den Eissportvereinen jahrelang keine Eisfläche zur Verfügung steht, ist dieser förderungswürdige Sport leider Geschichte. Wir fordern Sportdezernent Beck und die Verwaltung auf, endlich zeitnah einen Zeitplan für die Sanierung oder den Neubau einer Eishalle sowie ein Betreiberkonzept zu erstellen bzw. zu prüfen. Derartige Konzepte gibt es zu genüge in anderen Städten.“

 

V.i.S.d.P.

AfD-Stadtratsfraktion Mainz

e-mail: afd-fraktion@stadt.mainz.de

Gewaltaufruf von Grünen Stadtrat Maurice Conrad ist ein Skandal!

Gewaltaufruf von Grünen Stadtrat Maurice Conrad ist ein Skandal!

AfD-Stadtratsfraktion Mainz erwartet Distanzierung der Grünen-Stadtratsfraktion

Am 31.10. und 01.11.23 veröffentlichte der neu grüne Stadtrat Maurice Conrad auf seinem X-Account Beleidigungen und sogar einen Gewaltaufruf, den er in einem Zusammenhang gegenüber der AfD äußert. Mit seinem Post „Die AfD ist immer noch eine Nazi-Partei“ und „die Zeiten waren besser, als wir Nazis noch aus dem Parlament geprügelt haben“ dokumentiert er, wes Geistes Kind der selbsternannte „Klima-Aktivist“ und neu Grüne Conrad ist. Die AfD-Stadtratsfraktion zeigt sich fassungslos über diese Ausfälle und erwartet eine klare Distanzierung der Grünen Stadtratsfraktion von den Äußerungen Conrads.

Stephan Stritter, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat:

„Wir werden diese Ausfälle juristisch prüfen lassen und behalten uns weitere Schritte vor. Leider stellen diese Entgleisungen Conrads nur den vorläufigen Höhepunkt an Diffamierungen und Beleidigungen gegenüber der Mainzer AfD dar, die aus dem rot-grünen Lager des Stadtrates kommen. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die Ausfälle der SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller im Mai diesen Jahres, welche die AfD als politischen Feind bezeichnet hat. Diese verbalen Angriffe sind die Sprache der Undemokraten. Es lässt für die kommende Kommunalwahlen nichts Gutes erwarten, wenn hier Stadtratsmitglieder öffentlich zündeln.“

 

Im Anhang die zwei X-Post Nachrichten von M. Conrad als Belege:

Maurice Conrad Twitter


Maurice Conrad Twitter Gewaltaufruf

V.i.S.d.P.

AfD-Stadtratsfraktion Mainz