Gastbeitrag: Glosse zur Corona-Krise
Viren verursachen zumeist trübe Zeiten und trübe Ansprachen, die womöglich auch noch von trüben Tassen vorgetragen würden, gäbe es da [...]
Verwaltungsversagen bei Terminvergabe der KfZ-Zulassungsstelle – AfD-Fraktion beantragt aktuelle halbe Stunde bei Stadtratssitzung
Zahlreiche Beschwerden von Bürgern und Unternehmen, die auf ihre Fahrzeuge angewiesen sind, berichten von unverhältnismäßig langen Wartezeiten bei der Terminvergabe [...]
AfD-Ratsfraktion begrüßt grundsätzlich Personalaufstockung des städt. Ordnungsdienstes, warnt aber vor Gängelung der Bürger!
Oberbürgermeister Ebling kündigte wegen zusätzlicher Aufwendungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise die Aufstockung des städtischen Personals im Bereich des Ordnungsdienstes [...]
Jedem Schüler eine Maske – Dreyer muss Wort halten
Ministerpräsidentin Dreyer verkündete vor Tagen laut einem Bericht des SWR, dass „allen Schülern zum schrittweisen Schulstart Ende April/Anfang Mai eine [...]
AfD-Fraktion regt Resolution gegen Fahrverbote in Mainz an, Mehrheit des Stadtrates darf nicht ignoriert werden!
Die Stadtratsfraktion der AfD schlägt eine Resolution des Stadtrates gegen Fahrverbote in Mainz vor, um ein Zeichen der Mehrheitsmeinung in [...]
Pressemitteilung: Aufnahme von Flüchtlingen stoppen – Bürger schützen
Die Bundesregierung hat sich dafür eingesetzt, 50 Ankerflüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Auch Mainzer Politiker trommeln für die Aufnahme von Flüchtlingen [...]
Pressemitteilung: Soforthilfe richtig einsetzen – Klüngel vermeiden
Die AfD-Stadtratsfraktion begrüßt das schnelle Handeln der Stadtverwaltung, die vom Land gewährten Mittel den betroffenen in der Coronakrise zukommen zu [...]
AfD-Stadtratsfraktion begrüßt Ankündigung des OB für die Einrichtung einer Stadtwache!
Die Stadtratsfraktion der AfD begrüßt die in einem aktuellen Interview mit der Zeitschrift Der Mainzer gemachte Ankündigung von Oberbürgermeister Ebling [...]
PM: AfD-Stadtratsfraktion: Dieselfahrverbot in Mainz aufgeben, nicht verschieben
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger und AfD-Stadtratsmitglied Arne Kuster hatten bereits am 18.3 gefordert, dass das Diesel-Fahrverbot [...]
Falsches Signal von Mainzer Amtsgericht – Polizistenbeleidigung ist kein Kavaliersdelikt!
Das Amtsgericht halbiert nach Einspruch eine Geldstrafe gegen einen linken Demonstranten auf nun mehr 750 Euro, der bei einer Anti-AfD-Demo [...]