Mainz und Mainz-Bingen: Inzidenz unter 35 – Lockdown hat Legitimation verloren!
Mit vielen Erwartungen blickten Bürger, insbesondere Selbstständige und Unternehmer, auf den Gipfel von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten. Die [...]
Lockdown beenden – Mittelstand retten
Der derzeitige Lockdown ist bis zum 14. Februar festgesetzt. Aktuell wird diskutiert diesen abermals zu verlängern. Die AfD-Stadtratsfraktion lehnt dies [...]
Pressemitteilung: AfD verurteilt Schändung des Ehrenmals aufs Schärfste
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch ist das Denkmal für die Gefallenen des Ersten und Zweiten Weltkriegs in Gonsenheim [...]
Mehrheit von AfD, FDP und ÖDP im Ortsbeirat Gonsenheim verhindert sinnfreie stationäre Geschwindigkeitsüberwachung
Auf Antrag der CDU sollte bei der jüngsten Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Gonsenheim eine sogenannte „Blitzsäule“an der Ortseinfahrt Gonsenheim, Heidesheimer Straße [...]
AfD: Kostensteigerung bei Rathaussanierung ist unverantwortlich – Sofortige Baustopp ist notwendig und Aufhebung des Denkmalschutzes zu prüfen
Die Stadtratsfraktion der AfD bezeichnet die Verdoppelung der Kosten der Rathaussanierung von ursprünglich 50 Millionen auf nunmehr 97,4 Millionen Euro [...]
Gastbeitrag: Glosse zur Corona-Krise
Viren verursachen zumeist trübe Zeiten und trübe Ansprachen, die womöglich auch noch von trüben Tassen vorgetragen würden, gäbe es da [...]
Verwaltungsversagen bei Terminvergabe der KfZ-Zulassungsstelle – AfD-Fraktion beantragt aktuelle halbe Stunde bei Stadtratssitzung
Zahlreiche Beschwerden von Bürgern und Unternehmen, die auf ihre Fahrzeuge angewiesen sind, berichten von unverhältnismäßig langen Wartezeiten bei der Terminvergabe [...]
AfD-Ratsfraktion begrüßt grundsätzlich Personalaufstockung des städt. Ordnungsdienstes, warnt aber vor Gängelung der Bürger!
Oberbürgermeister Ebling kündigte wegen zusätzlicher Aufwendungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise die Aufstockung des städtischen Personals im Bereich des Ordnungsdienstes [...]
Jedem Schüler eine Maske – Dreyer muss Wort halten
Ministerpräsidentin Dreyer verkündete vor Tagen laut einem Bericht des SWR, dass „allen Schülern zum schrittweisen Schulstart Ende April/Anfang Mai eine [...]
AfD-Fraktion regt Resolution gegen Fahrverbote in Mainz an, Mehrheit des Stadtrates darf nicht ignoriert werden!
Die Stadtratsfraktion der AfD schlägt eine Resolution des Stadtrates gegen Fahrverbote in Mainz vor, um ein Zeichen der Mehrheitsmeinung in [...]