Vor Ort Besuch bei der Bundespolizei am Mainzer HBF mit Sebastian Münzenmaier MdB, Stadtrat Stephan Stritter und Kreistagsmitglied Alexander Jungbluth. Interessante Einblicke in die Alltagsarbeit der Polizei mit einem herzlichen Dank für deren Tätigkeit.
Zur Amtseinführung des neuen parteilosen Mainzer OB Nino Haase überreichte die AfD-Stadtratsfraktion ein Präsent mit Glückwunschkarte. Nach über 70 Jahren ist die Ära der SPD-Oberbürgermeister in Mainz endlich vorbei!
In der Dezember-Aufsichtsratssitzung der Mainzer Stadtwerke hat sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Sylvia Köbler-Gross, zur Aufsichtsratsvorsitzenden wählen lassen. Die Neuwahl des Aufsichtsratsvorsitzenden war kurzfristig nötig geworden, nachdem Michael Ebling aus dem Amt ausgeschieden war. Nun fordert der AfD-Fraktionsvorsitzende Arne Kuster den Rücktritt von Köbler-Gross vom Vorsitz. Arne Kuster, der auch Aufsichtsratsmitglied bei den Mainzer Stadtwerken ist, erklärt dazu:
„Der Oberbürgermeister ist qua Amt Mitglied des Aufsichtsrates aber nicht automatisch Aufsichtsratsvorsitzender. Allerdings ist es ist gute Tradition bei den Mainzer Stadtwerken MSW, dass der Oberbürgermeister von Mainz auch Aufsichtsratsvorsitzender der wichtigsten städtischen Gesellschaft ist. Immerhin trifft der Aufsichtsrat der MSW wichtige strategische Entscheidungen, zum Beispiel über die Finanzierung der Mainzer Mobilität. Zu dieser Tradition sollten wir nun wieder zurückkehren. Dies gilt umso mehr als Nino Haase sich in einer Direktwahl mit einer großen Mehrheit gegen den Kandidaten der Partei von Sylvia Köbler-Gross durchgesetzt hat.“
V.i.S.d.P. AfD-Stadtratsfraktion Main
Stv. Fraktionsvorsitzender Stephan Stritter
Große Bleiche 46
Neues Stadthaus – Zimmer 2.072
55116 Mainz
Tel.: 06131-12-2244
Die Stadtratsfraktion und der Kreisvorstand der AfD Mainz gratulieren dem neuen parteiunabhängigen Oberbürgermeister von Mainz, Nino Haase zu seinem klaren Wahlsieg in der Stichwahl und wünscht ihm eine glückliche Hand beim Führen seiner künftigen Amtsgeschäfte zum Wohle unserer Stadt.
„Meinen Herzlichen Glückwunsch an den neuen Oberbürgermeister Haase. Die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat werden sich mit dem neuen Oberbürgermeister zwar nicht ändern, aber ich denke und hoffe, dass es mit Herrn Haase atmosphärische Verbesserungen im Stadtrat geben wird. Es sollte fortan weniger um Parteipolitik gehen und darum, wer mit wem nicht kann, sondern mehr um Sachpolitik zum Wohle der Stadt Mainz. Dringende Themen sind die Bewältigung der Flüchtlingskrise und die Entlastung der Bürger. „
Der Mainzer AfD-Vorsitzende, MdB Sebastian Münzenmaier: „Wir freuen uns über den ersten parteilosen OB in Mainz und wünschen ihm eine glückliche Hand. Wir sind gespannt, ob Nino Haase seinen Worten der angekündigten überparteilichen Arbeitsweise auch Taten folgen lässt und freuen uns auf die Zusammenarbeit.“
Gedenken zum 78. Jahrestag des Bombenangriffes auf Mainz am 27.02.1945.
Weit mehr als 1.200 Mainzer, vor allem Kinder, Frauen und alte Menschen verloren ihr Leben.
Wir gedenken ihrer am Mahnmal St. Christoph.
AfD Mainz zeigt sich zufrieden über den Ausgang des 1. Wahlganges zur Oberbürgermeisterwahl
Der Kreisverband und die Stadtratsfraktion der Alternative für Deutschland zeigen sich zufrieden über den Ausgang des ersten Wahlganges zur Mainzer OB-Wahl und empfehlen seinen Mitgliedern und Anhängern die Wahl des unabhängigen Kandidaten Nino Haase in der Stichwahl in drei Wochen.
Hierzu der stellv. AfD-Kreissprecher und Fraktionsvize im Stadtrat, Stephan Stritter:
„Unsere Wahlempfehlung für Nino Haase hat Früchte getragen. In seinen erzielten 40,2% stecken zahlreiche AfD-Stimmen. Unsere Strategie, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, um das bürgerliche Lager nicht zu spalten hat sich bewährt. Die desolaten Ergebnisse der Bewerber von CDU und FDP haben dies bewiesen. Die SPD-Kandidatin hat die Quittung für die jahrzehntelang arrogante und abgehobene Politik der Sozialdemokraten bekommen. Wir werden Nino Haase im Stadtrat, falls er wie erhofft die Stichwahl gewinnt, immer an seine Wahlversprechen nach überparteilicher und bürgernaher Politik für die Bürger dieser Stadt erinnern. Dem Stadtrat tut frischer Wind sehr gut.“
V.i.S.d.P.
AfD KV Mainz, Stellv. Kreissprecher Stephan Stritter
Arne Kuster wird neuer Fraktionsvorsitzender der Mainzer AfD-Stadtratsfraktion. Der bisherige Vorsitzende Lothar Mehlhose gibt das Amt zum 01. März ab. „Aus gesundheitlichen und familiären Gründen trete ich vom Fraktionsvorsitz zurück. Mit Arne Kuster weiß ich den Vorsitz in guten Händen. Die gute und konstruktive Arbeit in der Fraktion kann somit ohne Unterbrechung weitergehen.“ Fraktionsvize bleibt Stadtrat Stephan Stritter. Auch der designierte Vorsitzende freut sich auf die neue Aufgabe. Arne Kuster: „Mit dem Führungswechsel ist kein Richtungswechsel verbunden. Ich möchte an die bisherige gute Arbeit anknüpfen. Der Mainzer Stadtrat braucht weiterhin eine konsequente, bürgerliche Opposition. Konkret möchte ich mehr Bürgernähe schaffen und die Fraktion präsenter in der Öffentlichkeit machen.“
V.i.S.d.P. AfD-Stadtratsfraktion Mainz
-Fraktionsgeschäftsführung-
Mit Flavio Pasini hat die Provinz Verona einen neuen Präsidenten. Nachdem die Amtszeit des bisherigen Präsidenten, Manuel Scalzotto, ablief, wurde in der Partnerprovinz von Mainz-Bingen neu gewählt.
Der Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Mainz-Bingen, Torsten Struth, hierzu: „Die AfD gratuliert herzlich dem neuen Präsidenten Flavio Pasini und dankt dem bisherigen Präsidenten Manuel Scalzotto für die stets sehr gute Zusammenarbeit. Es macht uns insbesondere stolz, dass wiederum ein Politiker der Lega und damit ein Repräsentant der italienischen Partnerpartei der AfD gewählt wurde.“
Der Wahlkreis-Bundestagsabgeordnete der AfD, Sebastian Münzenmaier, ergänzt:
„Die gute Kooperation der Kreise Mainz-Bingen und Verona zeigt eben auch, wie gut und vertrauensvoll andere Parteien im europäischen Kontext mit den Verbündeten der AfD agieren. Wie glaubwürdig ist es, wenn man eine Brandmauer zur AfD fordert, aber freundschaftliche Kontakte zu Funktionären der Lega unterhält? Die AfD ist nun 10 Jahre alt, sie stellt im Osten den ersten Bürgermeister und der Umgang mit der Lega in meinem Wahlkreis zeigt, dass Brandmauern bald fallen werden.“
Diese Pressemitteilung erschien zuerst auf der Homepage der AfD Mainz-Bingen.
Der AfD-Kreisverband ruft alle Mainzer zur Teilnahme an der Oberbürgermeisterwahl am 12. Februar und zur Wahl von Nino Haase oder Manuela Matz auf.
„Kein grüner Oberbürgermeister ist das Primärziel der AfD Mainz bei der diesjährigen OB-Wahl. Bisher hat sich zwar kein Kandidat mit Ruhm bekleckert und der Wahlkampf verläuft weitgehend inhaltsleer und ohne größere Polarisierung. Nichtsdestotrotz rufen wir alle konservativen und freiheitlichen Mainzer zur Wahl von Nino Haase oder Manuela Matz auf und haben keinen eigenen Kandidaten aufgestellt, um die Stimmen in diesem Lager nicht zu spalten.“ erläutert der Mainzer AfD-Vorsitzende und lokale Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier.
Die wirklich wichtigen Themen wie eine spürbare steuerliche Entlastung der Bürger, der Wirtschaftsstandort Mainz, die Verkehrspolitik und die Innere Sicherheit und Ordnung spielen bisher im Wahlkampf in den Augen der AfD Mainz nicht die Rolle, die sie sollten.
V.i.S.d.P. Alternative für Deutschland, KV Mainz, Der Vorstand
Der AfD-Kreisverband und die AfD-Stadtratsfraktion rufen alle Mainzer zur Teilnahme an der Oberbürgermeisterwahl am 12. Februar 2023 auf. Um das liberal-konservative Lager nicht zu schwächen, hat die AfD Mainz keinen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt und ruft explizit zur Wahl eines Kandidaten aus dem sogenannten „bürgerlichen Lager“ auf. Einen grünen Oberbürgermeister mit verheerenden Folgen für diese Stadt haben die Mainzer nicht verdient.
Der Vorsitzende des Mainzer Kreisverbandes Sebastian Münzenmaier: „Inhaltlich unterstützen wir den Kandidaten, der eine nachhaltige und spürbare steuerliche Entlastung der Bürger anstrebt, endlich den Wirtschaftsstandort Mainz voranbringt, die derzeit einseitige Verkehrspolitik zu Lasten der Autofahrer und Berufspendler umkehrt und endlich die Themen Inneren Sicherheit und Ordnung priorisiert – alles offene Probleme, die der letzte Oberbürgermeister Ebling mit seiner Ampel-Koalition nicht angepackt hat. Es ist Zeit für Veränderung!“
V.i.S.d.P.
Alternative für Deutschland
Kreisverband Mainz
Der Vorsitzende
