Aktuelles:

Tempo 30: AfD-Fraktionschef Arne Kuster fordert den Rücktritt von Verkehrsdezernentin Steinkrüger

Die AfD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Stadtrechtsausschusses zur Aufhebung der Tempo 30 Begrenzung in der Mainzer Innenstadt. AfD-Fraktionschef Arne Kuster fordert darüber hinaus den Rücktritt von Verkehrsdezernentin Steinkrüger. Er erläutert: „Die Entscheidung, Tempo 30 auf der Kaiserstraße und der Rheinachse auszusetzen, war nicht überraschend, sondern überfällig. Es war schon seit längerem für alle Fachleute klar, […]

Flugblatt-Aktion von Burschenschaft: Hysterische Reaktion verrät Panik und Hilflosigkeit!

Zur medialen Berichterstattung über die Burschenschaft Germania Halle zu Mainz äußert sich Benjamin Steiner, AfD-Ortsbeirat der Mainzer Oberstadt, wie folgt: „Die hysterische Reaktion auf Berichte über die Verteilung von Flugblättern durch die Burschenschaft Germania Halle zu Mainz verrät Panik und Hilflosigkeit. Vor allem Mainzer Sozialdemokraten und Grüne tun sich den letzten Tagen durch absurde Vorwürfe […]

AfD-Fraktion lehnt Verwaltungsvorschlag zu Anwohnerparkgebühren ab

Anlässlich der Sitzung des Mobilitätsausschusses erläutert der AfD-Fraktionsvorsitzende Arne Kuster, warum seine Stadtratsfraktion die von der Verwaltung geplante Erhöhung der Anwohnerparkgebühren strikt ablehnt: „Die Vorschläge der Verwaltung zum Anwohnerparken bedeuten eine erhebliche Mehrbelastung. Vor dem Hintergrund der erst kürzlich erfolgten deutlichen Erhöhung der Grundsteuer für die meisten Mainzer ist dies eine unzumutbare Unverschämtheit. Selbst für […]

Linke Antidemokraten behindern Demonstrationsfreiheit in Mainz!

Der AfD-Kreisverband Mainz und die AfD-Stadtratsfraktion Mainz verurteilen die Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit und die Behinderung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit sowie die Gewalt durch Linksextremisten am vergangenen Samstag in Mainz. Hierzu der stellvertretende Vorsitzende der AfD Mainz sowie Stellvertreter der AfD-Stadtratsfraktion, Stephan Stritter: „Wer eine angemeldete und genehmigte Demonstration durch Blockaden verhindert und Polizeikräfte angreift, ist […]

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Ihr Vorstand des Kreisverbandes Mainz der Alternative für Deutschland
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