Aktuelles:

AfD-Fraktion lehnt Verwaltungsvorschlag zu Anwohnerparkgebühren ab

Anlässlich der Sitzung des Mobilitätsausschusses erläutert der AfD-Fraktionsvorsitzende Arne Kuster, warum seine Stadtratsfraktion die von der Verwaltung geplante Erhöhung der Anwohnerparkgebühren strikt ablehnt: „Die Vorschläge der Verwaltung zum Anwohnerparken bedeuten eine erhebliche Mehrbelastung. Vor dem Hintergrund der erst kürzlich erfolgten deutlichen Erhöhung der Grundsteuer für die meisten Mainzer ist dies eine unzumutbare Unverschämtheit. Selbst für […]

Linke Antidemokraten behindern Demonstrationsfreiheit in Mainz!

Der AfD-Kreisverband Mainz und die AfD-Stadtratsfraktion Mainz verurteilen die Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit und die Behinderung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit sowie die Gewalt durch Linksextremisten am vergangenen Samstag in Mainz. Hierzu der stellvertretende Vorsitzende der AfD Mainz sowie Stellvertreter der AfD-Stadtratsfraktion, Stephan Stritter: „Wer eine angemeldete und genehmigte Demonstration durch Blockaden verhindert und Polizeikräfte angreift, ist […]

AfD-Stadtratsfraktion Mainz stellt Bedingungen für den Straßenbahnausbau

Die Mainzer AfD-Stadtratsfraktion stellt den Straßenbahnausbau durch Alt- und Neustadt unter Vorbehalt. Der Fraktionsvorsitzende Arne Kuster erläutert die Position der Mainzer AfD-Fraktion: „Wir haben im Jahr 2020 für den Beginn der Planungen zum Straßenbahnausbau gestimmt. Mit den nun vorgestellten Ergebnissen sind wir aber nicht zufrieden. Sicherlich gibt es keine konfliktfreie Variante für die Straßenbahnführung, man […]

Anti-CDU-Demonstration in Mainz: Demokratiefeinde lassen Maske fallen! CDU muss Kenia-Koalition aufkündigen

Die AfD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich betroffen vom Demokratieverständnis der Organisatoren der Anti-CDU/Merz-Demonstration am heutigen Donnerstag in Mainz. Ein normaler demokratischer Vorgang, nämlich eine Abstimmung in einer Sachfrage im Bundestag, wird skandalisiert. Dazu der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Stadtrat, Stephan Stritter: „Die wahren Demokratiefeinde lassen ihre Maske fallen, wenn sie eine Abstimmung in einer Sachfrage im […]

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Ihr Vorstand des Kreisverbandes Mainz der Alternative für Deutschland
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