Category: Allgemein

Amtsmissbrauch durch OB Ebling?

Weltoffen und bunt soll Mainz sein, aber bitte nur nach den Spielregeln des Mainzer Oberbürgermeisters Ebling.
Wie anders ist dessen Reaktion zu bewerten, wenn er ausländische ENF-Gäste aus Frankreich, Niederlande, Österreich, Italien und Belgien als Wölfe im Schafspelz beschimpft und behauptet, diese seien in Mainz nicht willkommen, als diese Räumlichkeiten in der Burg Weisenau anmieteten und sich dort zu einem Arbeitsessen getroffen hatten?

Ähnliche oder gleichlautende Äußerungen des OB gegenüber Vertretern der auch in Mainz aktiven islamistischen Ditib, waren bezeichnender Weise bisher nicht zu vernehmen. Dürfen Mainzer Gastronome ihre Räumlichkeiten nur noch an Gäste vermieten, die dem Mainzer OB genehm sind? So hat es den Anschein.

Passt dem OB die politische Einstellung der Gäste nicht, werden diese beleidigt, Gastronome unter Druck gesetzt und medial an den Pranger gestellt. Anders kann die Erklärung des OB in der Presse nicht interpretiert werden, wenn er sinngemäß erklärt, bestehende städtische vertragliche Beziehungen mit solchen Gastronomen einer Prüfung zu unterziehen, die Gäste bewirten, die nicht seinen politischen Ansichten entsprechen. Heinz-Werner Stumpf, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Mainzer Stadtrat, erklärt dazu:

„Das despotische narzistische Verhalten des OB ist unerträglich und sucht seinesgleichen. Gastronome werden einer Gesinnungsprüfung unterzogen und unter Druck gesetzt.
Die AfD-Fraktion wird aus diesem Grund in der nächsten Stadtratssitzung eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung stellen.

V.i.S.d.P AfD-Stadtratsfraktion, Heinz-Werner Stumpf

AfD-Stadtratsfraktion fordert Verzicht auf die Unterbringung von Asylbewerber im Allianzhaus

Die Stadt Mainz plant die Unterbringung von 293 Asylbewerbern im Allianzhaus, unmittelbar in der Innenstadt. In Mainz bestehen derzeit 11 Asylbewerbereinrichtungen mit einer Kapazität für 2.034 Personen. Dort untergebracht sind derzeit 1.900 Menschen. Dies entspricht einer Belegungsquote von ca. 90%.

Nach einer aktuellen Aussage des Mainzer Sozialdezernenten Kurt Merkator anläßlich einer Veranstaltung des Mainzer Flüchtlingsrates, verlassen derzeit 60 – 65 Menschen monatlich die Asylbewerbereinrichtungen. Lediglich fünf Personen werden derzeit monatlich in den Einrichtungen neu unterbracht. Bei gleichbleibender Entwicklung könnten bestehende Asylbewerbereinrichtungen geschlossen werden, so der Sozialdezernent.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Heinz-Werner Stumpf, fordert deshalb die verantwortlich handelten Personen auf, die bestehenden und frei werdenden Kapazitäten anderweitig zu nutzen und von der vorgesehenen kostenintensiven Unterbringung von Asylbewerbern im Allianzhaus in der Mainzer Innenstadt Abstand zu nehmen.

V.i.S.d.P. HW Stumpf

Konsequenzen aus Türkei-Referendum ziehen!

Sebastian Münzenmaier (AfD): Konsequenzen aus Türkei-Referendum ziehen!

Der türkische Präsident   Erdogan konnte das Referendum für sich entscheiden, eine Mehrheit der Türken stimmte für sein Präsidialsystem.

Der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat zur Bundestagswahl Sebastian Münzenmaier äußert sich zum Thema:

„In der Türkei werden Erdogan und seine Anhänger basierend auf dieser Mehrheitsentscheidung nun eventuell die Todesstrafe einführen, kritische Journalisten auch weiterhin inhaftieren und Andersdenkende unterdrücken. Diese Entscheidung der Türken für ein quasi-diktatorisches Regime haben wir zwar zu akzeptieren, es ist jedoch an der Zeit, dass wir nun unsere Konsequenzen ziehen:

Hier in Deutschland haben 63% der Türken mit „JA“ gestimmt, die Integration der sogenannten Deutschtürken ist damit gescheitert.“

Ein Funktionär der Ditib bringt die Haltung der hier lebenden Türken auf den Punkt:

„Der türkische Staat steht für uns an erster Stelle, der deutsche an zweiter.“

„Vor diesem Hintergrund des Machtdreiecks der türkischen Organisation Ditib, die sich rein „religiös“ gibt, des türkischen Geheimdiensts MIT mit seinen 6000 Zuträgern in Deutschland und der türkischen Konsulate in Deutschland haben wir hier eine Machtkonzentration im Sinne Erdogans, die verantwortlich für den Verlust unserer Souveränität im Innern ist.“

„Ich fordere eine sofortige Schließung aller DITIB-Moscheen in Deutschland, die Erdogans Religionsministerium unterstehen und eine sofortige Ausweisung aller DITIB-Imane, die hier als türkische Beamte auf Türkisch die Anweisungen Erdogans in deutschen Städten verbreiten. Toleranz darf nicht zu Blindheit führen!“ so Sebastian Münzenmaier weiter.

Linksextreme überfallen Mainzer AfD-Vize.

Sebastian Münzenmaier (AfD): Linksextreme überfallen Mainzer AfD-Vize
Auf dem Weg zu einer AfD-Veranstaltung am 5. Januar 2017 wurde der stellvertretende Vorsitzende der AfD Mainz, Dr. Jungk, direkt nach dem Verlassen seines Autos von mehreren Extremisten bedrängt und gestoßen.

Nur das schnelle und beherzte Eingreifen der Polizei stellte sicher, dass es zu keinen größeren Verletzungen kam.

„Wieder einmal hat sich gezeigt, dass die sogenannten „Antifaschisten“ (ANTIFA) mit klassisch totalitären Methoden vorgehen und ihnen jedes Mittel recht ist, Andersdenkende zu attackieren. Es handelt sich keineswegs um friedlichen Protest oder Austausch von Argumenten, hier versuchen gewaltbereite linke Chaoten unsere Versammlungen gezielt zu stören und unsere Mitglieder zu verletzen“, so der Mainzer AfD-Vorsitzende und Bundestagskandidat Sebastian Münzenmaier.

Münzenmaier weiter: „Trotz polizeilicher Auflagen hatten die ANTIFA-Störer Hunde dabei, auch die Lautstärke entsprach unserer Ansicht nach nicht der Auflage von 70dB.
Wir fordern die Ordnungsbehörden auf, dass Auflagen eingehalten werden und sind gespannt, ob von den etablierten Parteien eine Reaktion erfolgt oder ob Angriffe auf die AfD durch linksextremes Fußvolk kommentarlos hingenommen werden.“

Im Reformationsjahr ist Luther aktuell wie nie.

Sebastian Münzenmaier (AfD): Im Reformationsjahr ist Luther aktuell wie nie
Nach einem Treffen der ENF-Fraktion in der Burg Weisenau bricht über die Pächter des Restaurants ein sogenannter „Shitstorm“ herein und die Wirte werden aufgrund der Vermietung von Räumlichkeiten an demokratisch gewählte Mandatsträger im Internet schlecht bewertet und
herabgestuft.

„Diese Art des „Kampfes gegen Rechts“ ist antidemokratisch und hat das Ziel dem Wirt seine Lebensgrundlage zu entziehen.“ erklärt der Mainzer AfD-Vorsitzende Sebastian Münzenmaier. „Diese Vorgehensweise erinnert stark an totalitäre Regime, in denen Bevölkerungsgruppen an den Rand gedrängt und deren Existenzgrundlage zerstört werden sollen.

Es ist sehr traurig, dass sich auch Pfarrer und Seelsorger an diesem „Shitstorm“ im Internet beteiligen und der antidemokratischen Stimmung in unserem Land Auftrieb geben.“

„Negativ fällt hier vor allem Pfarrer Sascha Heiligenthal der evangelischen Philippus-Gemeinde Mainz-Bretzenheim auf, er diffamiert die Gastronomie Burg Weisenau und wünscht sich, dass in Zukunft „kein Raum“ für „rechte Ideologen“ frei sei.

Diese Haltung verstößt gegen demokratische Prinzipien, Herr Heligenthal sollte sich gerade im Reformationsjahr auf die Worte Luthers besinnen:

„Pfaffen sollen beten und nicht regieren.“

AfD schickt Sebastian Münzenmaier als Direktkandidaten im Wahlkreis Mainz ins Rennen.

Am 13.12.2016 entschied eine gut besuchte Wahlkreisversammlung der AfD-Kreisverbände Mainz und Mainz-Bingen, dass der Mainzer AfD-Vorsitzende und Fraktionsgeschäftsführer der Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz Sebastian Münzenmaier die AfD als Direktkandidat im Wahlkreis Mainz in die Bundestagswahl 2017 führen wird.
„Ich bedanke mich für das überwältigende einstimmige Ergebnis der 41 anwesenden Mitglieder und freue mich auf ein tolles Wahlkampfjahr! Wir werden in Mainz und allen anderen Gemeinden des Wahlkreises enorme Präsenz zeigen und jedem Bürger eine Alternative zu den verbrauchten Altparteienpolitikern bieten!“ so der frisch gewählte Direktkandidat Sebastian Münzenmaier.

Scheinheilig ist hier nur einer!

Zu den Äußerungen des Mainzer Oberbürgermeisters anlässlich des Spitzentreffens der ENF-Fraktion in Mainz äußert sich der Mainzer AfD-Vorsitzende und Bundestagskandidat Sebastian Münzenmaier: „Es war mir eine Ehre die zukünftige Präsidentin Frankreichs und viele weitere Spitzenpolitiker hier in Mainz zu begrüßen. Mainz ist weltoffen und genau aus diesem Grund bot die schöne Stadt am Rhein ein hervorragendes Ambiente für unsere Gäste aus aller Welt! Irritiert bin ich nur von den Aussagen des roten Oberbürgermeisters: Hier unterscheidet jemand wohl zwischen „guten“ und „schlechten“ Ausländern?“
„Lieber Herr Ebling, wer Toleranz predigt, muss wissen:
Toleranz ist auch das Gewährenlassen fremder Überzeugungen und nicht nur das Bejubeln der eigenen sozialistischen Denkweise!

Subtile Drohungen gegenüber Gastronomen sind hier fehl am Platz, es ist Ihre Aufgabe sich schützend vor die Wirte dieser Stadt zu stellen, die durch Gewalt, Boykottaufrufe und Angriffe bedrängt werden! In einer Zeit, in der gewalttätige Übergriffe gegenüber Andersdenkenden an der Tagesordnung sind und Restaurantinhaber ihre Räumlichkeiten nicht ohne Folgen an demokratisch gewählte Mandatsträger vermieten können, sollten Sie ein echtes Zeichen für Demokratie und Toleranz setzen und sich nicht nur scheinheilig zu diesen Werten bekennen, die Sie und Ihre roten Genossen Tag für Tag mit Füßen treten!“ so Münzenmaier weiter.