Die AfD stellt künftig acht kommunale Mandatsträger in der Landeshauptstadt Mainz. Neben dem Einzug von Lothar Mehlhose, Stephan Stritter und Arne Kuster in Fraktionsstärke in den Stadtrat, konnte in allen 5 Ortsbeiräte eingezogen werden, für die kandidiert wurde. Künftig vertreten Ralf Müller (Mombach), Bernd Zerban (Gonsenheim), Matthias Faber (HaMü), Bernd Zander (Finthen) und Karsten Sieling (Oberstadt) die AfD in den Mainzer Ortsbeiräten.
AfD-Kreisvorsitzender MdB Sebastian Münzenmaier:„Die AfD Mainz hat die kommunale Verankerung im links-grün dominierten Mainz geschafft. Mit einem Plus von 2,3% auf nunmehr 5,3 % und 3 Stadtratsmandaten hat die AfD nach den Grünen am meisten zugelegt. Jetzt werden wir unsere Anstrengungen verdoppeln und auf der Basis dieser kommunalen Verankerung weiter wachsen!“
Letzten Samstag, 18.05.2019, pflegten Mitglieder der AfD Mainz sowie der Jungen Alternative das Kriegerdenkmal in Mainz-Gonsenheim.
Das Denkmal wurde von Laub und Unrat befreit sowie im Anschluss mit Blumengestecken geschmückt.
„Es ist uns eine Herzensangelegenheit diese Denkmäler zu pflegen und zu erhalten,“ äußert sich Stadtratskandidat Lothar Mehlhose zu dieser Aktion.
„Diese Denkmäler mahnen uns zum Frieden und zeugen vom Opfereinsatz unserer Väter und Großväter. Es ist eine Schande, wie die Stadt diese Denkmäler missachtet und verwahrlosen lässt.“ Während der Reinigungsarbeiten fiel der pflegedürftige Zustand direkt auf. Inschriften sind teilweise verwittert und der Platz war gesäumt mit Glasscherben zerbrochener Bierflaschen. Bernd Zerban, Kandidat für den Ortsbeirat in Gonsenheim führt weiter aus: „Die Stadt zeigt wenig Interesse, diesem Platz seine Würde zu bewahren. Es wird nichts dagegen unternommen, dass sich dort Jugendliche und Asylanten treffen, um Alkohol zu konsumieren.“ Die AfD Mainz sieht es als ihre Pflicht an, solche Denkmäler zu erhalten und zu pflegen und wird dort aktiv, wo es die Stadt nicht tut. „Wir werden dieses Thema auf jeden Fall in den Stadtrat bringen.“ verspricht Lothar Mehlhose.
Während die AfD den Toten würdevoll gedenkt, kommentiert der Spitzenkandidat der Piraten, Maurice Conrad, dieses Engagement auf facebook mit den Worten „ekelhaft“ und einem sich übergebenden Emoji. „Dieses Verhalten lässt tief blicken. Maurice Conrad scheint keinen Respekt vor dem Andenken der Toten zu haben.“ führt Ingmar Schneider, Vorsitzender der Jungen Alternative Mainz aus.
Das Kriegerdenkmal am Juxplatz gedenkt den gefallenen Gonsenheimern der beiden Weltkriege sowie des Krieges von 1870/71.
Die AfD Mainz prangert seit langem die grassierende Vetternwirtschaft in der Stadt an. Der jetzige Brandbrief verdeutlicht, wie akut dieses Thema ist. Hierzu der AfD Spitzenkandidat für den Stadtrat, Lothar Mehlhose: „Die Staatsanwaltschaft muss entschieden gegen die „Handkäsmafia“ vorgehen und den Vorwürfen der Günstlingswirtschaft nachgehen. Ein Vertuschen muss verhindert werden. Die über Nacht entsorgten Akten im Wirtschaftsdezernat unter Herrn Sitte waren offenbar nur die Spitze des Eisberges. Es herrscht im Rathaus offenbar ein Klima des Schweigens und der Angst vor Repressalien. Im neuen Stadtrat werden wir die Sache nicht auf sich beruhen lassen. Wir werden darauf achten, dass verantwortungsvoll mit unseren Steuergeldern umgegangen wird und genau beobachten, ob Vetternwirtschaft und Korruption betrieben wird. Herr Ebling sollte sich schon mal warm anziehen.“ In dem Schreiben, welches anonym von Mitarbeitern der Stadt verfasst wurde, werden schwerwiegende Vorwürfe gegen die verantwortlichen in der Stadtverwaltung erhoben. Sie reichen von Vetternwirtschaft, Begünstigungen bis hin zu Korruption.
Novelle des Bundesimmisionsschutzgesetzes nutzen, Fahrverbote in Mainz verhindern
Nachdem der Bundestag eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen hat, erklärte Oberbürgermeister Michael Ebling laut SWR, dass man damit Fahrverbote in Mainz ausschließen könne.
MdB Sebastian Münzenmaier fordert Ebling auf, entsprechend zu handeln und die Fahrverbote wieder aus dem Luftreinhalteplan für Mainz zu streichen: „Leider ist es so, dass die nun beschlossenen Änderungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes keine Rechtssicherheit für Mainz bieten. Nach wie vor müssen die Gerichte jeweils für den Einzelfall entscheiden, ob Fahrverbote geboten sind oder nicht, auch in den Fällen, in denen die Stickoxidwerte zwischen 40 und 50 Mikrogramm liegen wie in Mainz. Das ist also keine wesentliche Änderung der bestehenden Rechtslage.“Arne Kuster, AfD-Stadtratskandidat für Mainz: „Das neue Gesetz bietet immerhin der Stadt Mainz die Möglichkeit, Versäumtes aufzuarbeiten. Damit meine ich den Fehler der Stadt Mainz, gegen das Fahrverbotsurteil von Oktober nicht in Berufung gegangen zu sein.“MdB Münzenmaier und Arne Kuster unisono: „Wenn die Fahrverbote aus dem Luftreinhalteplan wieder gestrichen werden, muss die Deutsche Umwelthilfe erst einmal erneut auf der Basis des neuen Rechts klagen. In einem neuen Prozess werden die Gerichte dann hoffentlich gegen Fahrverbote entscheiden und wir haben dann Rechtssicherheit für Mainz. Herr Ebling muss handeln und Fahrverbote definitiv verhindern.“
Wie das Landesamt heute bekannt gab liegen bei der Al-Nur-KiTa,
in Trägerschaft des Arab-Nil-Vereins, keine Zweifel mehr vor, dass sie
nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Damit ist das Rot-Grüne-
Vorzeigeobjekt, die erste muslimische Kindestagesstätte in Rheinland-
Pfalz, krachend gescheitert.
Am 01. September war Dr. Alexander Gauland bei uns zu Gast und hat im Schloss zu Mainz gesprochen. Den Bericht unseres Vorstandsmitglieds Cornelius Persdorf lesen Sie hier.
Am 18.08.2018 beschloss die gut besuchte Mitgliederversammlung der AfD Mainz einstimmig den Antritt zur Kommunalwahl 2019 und verabschiedete ebenfalls einstimmig ein Kommunalwahlprogramm.
„Wir sind stärker denn je und freuen uns auf die Kommunalwahl in Mainz! Seit Monaten arbeitet unsere Arbeitsgruppe Kommunalpolitik intensiv und ich freue mich sehr, dass wir bereits jetzt ein Programm verabschiedet haben!“ erläutert der Vorsitzende Sebastian Münzenmaier, MdB.
„Nachdem wir als Mainzer AfD in der Bundespolitik mit Sebastian Münzenmaier bereits stark vertreten sind, werden wir 2019 auch kommunal nachziehen und mit einer starken und geeinten Fraktion für Furore im verstaubten Stadtrat sorgen!“ ergänzt der stellv. Vorsitzende Lothar Mehlhose.
AfD Mainz begrüßt Ablehnung des Bibelturmes und fordert weiteren Bürgerentscheid zum Rathaus
Der Kreisverband Mainz der Alternative für Deutschland begrüßt die klare Ablehnung des sogenannten Bibelturmes und die hohe Beteiligung der Mainzer Bürger am ersten Bürgerentscheid der Stadtgeschichte.
„Wir freuen uns über das eindeutige Wählervotum. Die Ablehnung des geplanten Bibelturmes zeigt deutlich, dass die Bürger es überdrüssig sind, von den Altparteien bevormundet zu werden. Eine Stadtratsmehrheit aus Ampelkoalition und CDU wollte am Mehrheitswillen der Bürger vorbei ein Prestigegebäude auf Kosten der Steuerzahler bauen und damit das gewachsene historische Stadtbild im Bereich des Domes zerstören. Wichtig ist jetzt die zügige Modernisierung und Sanierung des bestehenden Gutenberg-Museums, damit Mainz seine einzigartige touristische Attraktion gewinnbringend nutzt. Es hat sich gezeigt, dass die Mainzer Bürger vernünftiger sind als die Mehrheit des Stadtrates. Es ist deshalb aus Sicht der AfD zielführend, die Entscheidung der Rathaussanierung in die Hände der Bürger zu legen“, stellt MdB Sebastian Münzenmaier, Vorsitzender der AfD Mainz fest.
Der ganze Abend ein einziges „Wie bitte?“! Es jagte eine Kuriosität die nächste: Der Saal im Budenheimer Bürgerhaus mit über hundert Leuten selbst plusbestuhlt randvoll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann referiert im Typus Anti-Politiker: Freier Vortrag, klare Sprache, Beobachtung statt Polemik, Sachwucht statt Pathos. Junge Linke in der hintersten Reihe folgen dem Vortrag geduldig – oder gespannt? Und dann erst das Faktentableau, unterstrichen mit starken Fotos auf der Leinwand. Eine Moschee in unmittelbarer Nachbarschaft einer Kirche? Eine Konferenz der dreizehn Kirchenführer Syriens? Ein friedliches, sogar vorbildliches Zusammenleben von Christen und Muslimen in Damaskus und Aleppo? Der Zuhörer bekommt Matrix-Fantasien.
Der ganz alltägliche Religionsfrieden
Pasemanns Reisebericht wirkt wie ein Paralleluniversum. Was die Syrien-Reisegruppe der AfD-Bundestagsfraktion in den befriedeten Städten des Levante-Staates erlebt hat, steht im Widerspruch zu allem, was wir aus dem virtuellen Äther kennen: Sichtbar rasche Aufbauarbeit in Aleppo, einer Stadt mehr als doppelt so einwohnerstark wie Frankfurt. Militärisch salutierende Kleinmädchen, deren leuchtend blaue Uniformen nicht nur den Sachsen-Anhaltiner Pasemann an die Pioniere der DDR erinnern. Ein anrührendes Marienbildnis mit griechischer und arabischer Aufschrift. Eine Ikone des ganz alltäglichen syrischen Religionsfriedens.
Sicher, dem stehen vertraute Bilder puren Chaos gegenüber: Schwer als solche zu erkennende Autowracks, Stahlbeton-Ruinen, haufenweise Geröll in Homs. Das ganze komplettiert mit dem Hinweis auf Sprengfallen, die die Rebellen nach Auskunft der Reiseführer vor ihrem Rückzug platziert haben. Natürlich! Das brutale Kriegsgebiet Syrien gibt es noch, so kann man dem Vortrag des Abgeordneten entnehmen. Aber es ist kleiner geworden.
Der Ökonom schildert mehr als er beschwört: Man kommt zu dem angenehmen Schluss, ihm sei die Basis unumstößlicher Beobachtung wichtiger als politische Agitation, auch wenn er selbstverständlich seine Interpretation und sein Urteil den anwesenden Bürgern nahelegt, wie es auch zu erwarten war. Dass ein Mann der Kirche sich die Rückkehr seiner Landsleute aus Europa wünsche, im vordergründigen Wissen, sie damit in tödliche Gefahr zu führen, das könne er sich nicht vorstellen, versichert Pasemann, als er über den Wunsch der orthodoxen christlichen Kirche referierte, die syrischen Europa-Auswanderer mögen zurückkehren.
Syrien – ein einziges Kriegsgebiet?
Angesichts der Foto-Präsentation, die aufgeschlossene syrische Politiker im Gespräch mit der blauen Delegation zeigen, fällt es schwer, an das Bild des rücksichtslosen Diktators Baschar Al-Assad zu glauben. Ganz sicher jedoch ist Syrien kein einziges Kriegsgebiet und folglich wäre es Aufgabe unserer Regierung, „bei einer Generalamnestie“, wie Pasemann ausdrücklich hervorhebt, Deutschlands Syrien-Einwanderer zurückzuführen. Aber der AfD-Politiker bringt nicht nur neues, sondern lässt auch über das Alte neu denken: „Die einzige ausländische Macht, die sich völkerrechtskonform in Syrien aufhält, ist Russland!“ Auch ein Gedanke, der in der allgemeinen Russlandfurcht in unserer gegenwärtigen Debatte schlicht keine Rolle spielt!
„Wir wollen die Stille zu Syrien überwinden“, so der Abgeordnete über mögliche zukünftige Missionen nach Syrien. Ein Ziel, dessen Sinn auch die kritischen Besucher der Veranstaltung nicht leugnen können. Bei der Fragerunde bestritten die jungen linksalternativ anmutenden keine der Beobachtungen, stellten Pasemanns Ausführungen nicht in Frage und verzichteten auch auf eine pauschale Abwertung der Reise. Stattdessen stellten sie ihre übliche Frage, die von Unkenntnis der fehlerhaften menschlichen Natur zeugte: „Wenn sie von dem friedlichen Miteinander der Religionen sprechen, warum soll das hier denn nicht auch möglich sein?“ Pasemanns ehrliche Antwort: „Das weiß ich auch nicht.“
JA-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz Damian Lohr, MdL wird Sprecher des AfD- Spitzenkandidaten Sebastian Münzenmaier
Der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Sebastian Münzenmaier hat den Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der „Jungen Alternative“ Rheinland-Pfalz Damian Lohr zu seinem Sprecher ernannt.
„Wir arbeiten nun schon seit mehreren Jahren vertrauensvoll zusammen und ich freue mich darüber, dass Damian Lohr mit seiner Erfahrung aus dem vergangenen Wahlkampf und aus dem Parlament im Bundestagswahlkampf für mich als Sprecher fungieren und mich so unterstützen wird.“ erklärt Sebastian Münzenmaier.
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